EU will Anfang 2027 weitere Importbeschränkungen gegen China einführen

Laut einem Bloomberg-Bericht will die Europäische Union Anfang 2027 neue Maßnahmen zur Begrenzung chinesischer Importe ergreifen. Potenzielle Beschränkungen könnten die chemische Industrie, die Möbelherstellung sowie den Maschinenbau betreffen und auf zwei Arten umgesetzt werden: entweder durch die Festlegung konkreter Importquoten oder durch die Erhebung zusätzlicher Zölle, falls die Lieferungen ein bestimmtes Limit überschreiten.

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Mit dieser Initiative wolle Brüssel seine jüngste Vereinbarung mit Peking wiederholen, betonte Bloomberg. Anfang Oktober war eine Obergrenze von 350.000 chinesischen Fahrzeugen pro Jahr festgelegt worden. Dieses Niveau wurde als ausreichend hoch erachtet, um Vergeltungsmaßnahmen zu vermeiden.

Die jüngste Maßnahme ist Teil eines umfassenden EU-Vorstoßes, das massive Handelsdefizit mit China, das im vergangenen Jahr 360 Milliarden Euro erreichte, zu verringern. Die EU-Kommission sollte dabei mit Vorsicht agieren, um nicht etwa Vergeltungsmaßnahmen seitens Pekings oder gar einen Handelskrieg zu provozieren.

Unabhängig davon beabsichtigt die Kommission, in den kommenden Wochen Vorschläge zur Umsetzung einer Obergrenze für Hybridfahrzeuge vorzulegen, damit diese im Dezember in Kraft treten kann. Diese Maßnahme soll für einen Zeitraum von vier Jahren gelten. Für Fahrzeuge aus anderen Ländern, etwa Japan und Südkorea, werden demnach ähnliche Regelungen eingeführt. Noch vor Mitte Dezember plane Brüssel, Vorschläge zur Diversifizierung der Lieferketten sowie für eine schnelle Reaktion auf aggressive Handelspraktiken vorzulegen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte Anfang Oktober, die europäische Industrie habe zum Handeln aufgerufen und Brüssel werde reagieren, unter anderem durch zusätzliche Schutzmaßnahmen. Das chinesische Handelsministerium erwiderte, dass die EU nicht darauf hoffen dürfe, mittels Druck Vorteile zu erlangen. Europa sollte weder die Entschlossenheit noch die Fähigkeit Chinas unterschätzen, seine eigenen Interessen zu schützen.

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