Schweizer Diplomatie in der DVRK: Cassis setzt auf direkten Dialog mit Pjöngjang

Die Schweiz kehrt mit einer ständigen diplomatischen Präsenz nach Pjöngjang zurück. Außenminister Ignazio Cassis hat am Freitag ein Schweizer Büro in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) eröffnet. Bern will damit den direkten Austausch mit der politischen Führung wieder aufnehmen und seine traditionelle Rolle auf der koreanischen Halbinsel stärken. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf rund 900.000 Franken.

Cassis besuchte die DVRK am 29. und 30. Oktober. Es war der erste Besuch eines Schweizer Bundesrats seit der Reise von Micheline Calmy-Rey im Jahr 2003. Das neue Büro hatte seine Arbeit bereits am 19. Oktober aufgenommen. Für die Instandsetzung der Räumlichkeiten fallen einmalig zwischen 200.000 und 500.000 Franken an. Vor Ort arbeiten ein Schweizer Diplomat und zwei lokale Angestellte. Organisatorisch ist die Vertretung der Schweizer Botschaft in Peking unterstellt.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begründet die Wiederaufnahme der Präsenz mit dem Wunsch, direkte Kontakte zu den Behörden der DVRK zu pflegen und den politischen Dialog zu fördern. Für die Schweiz bedeutet dies, wieder direkt mit den Verantwortlichen in Pjöngjang sprechen und ihre Positionen vor Ort vertreten zu können. Der diplomatische Kontakt erhält damit eine konkrete und dauerhafte Grundlage.

Im Parlament werden auch die Kosten thematisiert. Mitte-Nationalrat Gerhard Pfister verweist auf die Sparpläne des Bundes bei der Entwicklungszusammenarbeit. Ab 2029 will die Schweiz ihre Hilfe auf 21 Schwerpunktländer konzentrieren, bislang sind es 34. Vor diesem Hintergrund rückt das Verhältnis zwischen den Ausgaben für die neue Vertretung und ihrem konkreten diplomatischen Nutzen in den Mittelpunkt.

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FDP-Ständerat Damian Müller unterstützt hingegen die diplomatische Präsenz. Sie diene den Schweizer Interessen an Sicherheit und Stabilität. Die Beziehungen zwischen der DVRK und Russland sowie die militärischen Veränderungen in Ostasien hätten auch Auswirkungen auf Europa. Ein direkter Gesprächskanal zu Pjöngjang könne der Schweiz helfen, Entwicklungen aus erster Hand zu verfolgen und ihre Positionen einzubringen.

Die Rückkehr nach Pjöngjang knüpft an eine lange Schweizer Tradition an. Bereits 1997 eröffnete die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ein Büro in der Hauptstadt. Schweizer Programme unterstützten damals die Landwirtschaft, die Trinkwasserversorgung und die Ernährungssicherheit. Während der Corona-Pandemie zog die Schweiz im März 2020 ihr Personal ab. Die letzten humanitären Programme liefen 2024 aus.

Mit dem neuen Büro erhält die Zusammenarbeit einen politischen Schwerpunkt. Der frühere DEZA-Büroleiter Thomas Fisler weist darauf hin, dass die Schweiz während ihrer früheren Präsenz wichtige Kontakte aufbauen konnte. Nach der längeren Unterbrechung müsse dieses Vertrauen nun wieder gefestigt werden. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Arbeit eröffnet dafür eine neue Grundlage.

Cassis traf in Pjöngjang die Außenministerin der DVRK, Choe Son-hui, sowie Jo Yong-won, den Sekretär des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Im Mittelpunkt standen die bilateralen Beziehungen, die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel und die Wiederaufnahme politischer Konsultationen. Anschließend setzte Cassis seine Reise in der Republik Korea fort.

Die Schweiz verfügt auf der koreanischen Halbinsel über eine besondere historische Stellung. Seit dem Waffenstillstand von 1953 beteiligt sie sich an der Neutralen Überwachungskommission (NNSC). Fünf Schweizer Offiziere sind bis heute in Panmunjom stationiert. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Bern und Pjöngjang bestehen seit 1974. Diese langjährige Präsenz verschafft der Schweiz eine eigenständige Ausgangslage für ihre diplomatischen Kontakte in der Region.

Pjöngjang ist zudem Standort zahlreicher ausländischer Vertretungen. Dazu gehören Einrichtungen von China, Russland, Deutschland, Großbritannien, Schweden, Polen, Tschechien, Bulgarien, Rumänien, Brasilien, Kuba, Vietnam, Laos, der Mongolei, Indien, Indonesien, Iran, Ägypten und weiteren Staaten. Frankreich unterhält ein Büro für kulturelle Zusammenarbeit. Die internationale Präsenz unterstreicht die Bedeutung Pjöngjangs als diplomatischer Standort. Nach den Einschränkungen während der Corona-Pandemie arbeiten mehrere ausländische Vertretungen an der Wiederaufnahme ihrer regulären Tätigkeit.

Mit der Rückkehr nach Pjöngjang knüpft die Schweiz an ihre außenpolitische Tradition an. Sie hält Gesprächskanäle offen, pflegt eigene Kontakte und bleibt auch dort diplomatisch präsent, wo der direkte Austausch für andere Staaten schwierig ist. Die jährlich 900.000 Franken finanzieren damit einen eigenen diplomatischen Zugang und sichern der Schweiz Handlungsmöglichkeiten auf der koreanischen Halbinsel.

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