Die Ukraine und ihre Kriegsdiplomatie in Richtung Globaler Süden

Von Vladimir Castillo Soto

In den letzten Tagen haben die Ukrainer versucht, ihre Kontakte zum Globalen Süden zu intensivieren. Dies sollte die Verantwortlichen in allen unseren Ländern in Alarmbereitschaft versetzen, da von einer Regierung, die den Nationalsozialismus mit all seinen Begleiterscheinungen – Rassismus, Überlegenheitsdenken und Verachtung gegenüber nicht-westlichen, nicht-weißen Völkern – unterstützt und fördert, nichts Gutes erwartet werden kann.

Meinung

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Der aktuelle Konflikt in der Ukraine wurde von der NATO verursacht und ist eine Folge ihrer Expansion in Richtung der russischen Grenzen unter Verletzung der 1989 zwischen George Bush und Michail Gorbatschow getroffenen Vereinbarungen. Dies ist ein Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland über die Ukraine.

Inzwischen ist jedoch klar, dass der Westen Russland keine strategische Niederlage zufügen kann und die westlichen "Sanktionen" Europa mehr schaden als Russland, das seine wirtschaftlichen, militärischen, politischen und diplomatischen Fähigkeiten bewiesen hat: Es ist ihm gelungen, seine Produktion in allen Industriezweigen, einschließlich des militärischen, zu steigern und ein sehr hohes Maß an politischer Unterstützung durch das Volk aufrechtzuerhalten.

Russland konnte seine Präsenz auf internationaler Ebene ausbauen, vor allem in der BRICS-Gruppe, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der Eurasischen Wirtschaftsunion, und die bilateralen Beziehungen zu einem Großteil der afrikanischen, asiatischen und lateinamerikanischen Nationen vertiefen.

Währenddessen befindet sich die Ukraine in einem bodenlosen Abgrund aus Korruption, Verletzung demokratischer Rechtsnormen und absoluter Abhängigkeit von den militärischen und finanziellen Unterstützungsleistungen des kollektiven Westens.

Einerseits reduzieren die USA ihre Finanzierung und verlangen von ihren europäischen NATO-Partnern, die Waffenlieferungen und Kriegsmaterial zu bezahlen, wodurch diese zunehmend einen Teil des Wohlergehens ihrer Bürger opfern müssen, um die Militär- und Geheimdienstausgaben zu priorisieren, die in einem verlorenen Krieg in der Ukraine verschwendet werden.

Die europäischen Völker haben indes begonnen, sich gegen diese Zustände aufzulehnen, und sie demonstrieren dies auf der Straße, wie in den letzten Wochen in Frankreich, Belgien, Italien, Albanien, Deutschland, Portugal und Spanien zu sehen war.

Analyse

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Angesichts dieser Lage hat die ukrainische Regierung beschlossen, Mechanismen in Gang zu setzen, um die Länder des Südens zu täuschen, damit sie an Ressourcen herankommt, mit denen sie ihr unersättliches und korruptes politisches System am Laufen halten kann.

Zu den vorgesehenen Mechanismen gehört das Ersuchen um "humanitäre Hilfe" bei den Ländern des Südens, die für die Instandsetzung der Energieinfrastruktur im Hinblick auf den bevorstehenden Winter notwendig wäre. So bat Selenskij beim Iberoamerikanischen Gipfel in Madrid Anfang November Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Mexiko um Transformatoren, um das ukrainische Stromnetz wieder instand zu setzen. Chile soll Kabel liefern.

Laut dem Internationalen Währungsfonds weist der ukrainische Haushalt ein Defizit von 114 Prozent des BIP auf. Es ist also offensichtlich, dass das Ersuchen um humanitäre Hilfe bei den Ländern des Südens ein Versuch ist, Finanzmittel zu beschaffen, um den Krieg zu verlängern und das Regime von Wladimir Selenskij an der Macht zu halten.

Selenskijs Bemühungen, Mittel für die Instandhaltung der Energieinfrastruktur zu erhalten, zeigen seine Absicht, den Krieg fortzusetzen, da die Kraftwerke repariert werden, um weiterhin für die Produktion von Kriegsmaterial genutzt zu werden – was bedeutet, dass die Geberländer indirekt in den Krieg verwickelt werden.

Andererseits wird der Großteil der gespendeten Mittel von Selenskij und seiner Regierung geplündert werden. Davon zeugen Dutzende Korruptionsskandale, in die hochrangige Amtsträger aus seinem engsten Kreis verwickelt waren.

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Kiew ist auch versessen darauf, Kriegsmaterial und -ausrüstung sowjetischer beziehungsweise russischer Herkunft als Spende oder durch Kauf zu beschaffen. Diese Art von Waffen ist im direkten Einflussbereich der NATO praktisch erschöpft, weshalb sich die Diplomatie auf die Länder des Südens richtet.

Diese müssen sich weigern, die verlangte Ausrüstung abzugeben oder zu verkaufen, damit sie in einem Konflikt, in dem sie keine eigenen Interessen verfolgen, neutral bleiben und nicht gegen die Verträge verstoßen, die sie zum Zeitpunkt des Erwerbs mit der Sowjetunion bzw. der Russischen Föderation unterzeichnet haben. Damit würden sie schwerwiegende rechtliche Probleme und das Risiko vermeiden, in Kriegsverbrechen und/oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit verwickelt zu werden, falls die bereitgestellten Waffen eingesetzt werden, um unbewaffnete Zivilisten anzugreifen oder terroristische Aktionen durchzuführen.

Ein weiteres wichtiges Thema in der Kriegsdiplomatie der Ukraine ist die Rekrutierung von Söldnern, vor allem in den lateinamerikanischen Ländern, insbesondere in Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Die beiden Letzteren sind mit schwerwiegenden Problemen innerer Gewalt konfrontiert, die sich zweifellos verschärfen werden, wenn die Überlebenden zurückkehren und sich wieder in die Drogenclans und die paramilitärischen und kriminellen Organisationen eingliedern, die Schlüsselakteure im ukrainischen Söldnerwesen sind.

Eine weltweite Gefahr stellt zudem dar, dass kriminelle Banden, Drogenkartelle und Mafiagruppen aller Art aufgrund des extrem hohen Korruptionsniveaus in der militärischen und politischen Elite der Ukraine leichten Zugang zu hochentwickelten Kriegswaffen haben, die aus den an Kiew gelieferten Waffenarsenalen stammen.

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Wir können schlussfolgern, dass jede Beziehung zur Ukraine von Selenskij für diejenigen Länder negativ sein wird, die irgendeine Art von Vorschlag der kriegstreiberischen Diplomatie seines Regimes annehmen. Auch wenn der Konflikt durch die USA, die Europäische Union und den übrigen Westen ausgelöst und aufrechterhalten worden ist, besteht kein Zweifel daran, dass alle verloren haben – vor allem die Ukraine selbst, der die Aufgabe zugewiesen wurde, "bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen".

Daher ist offensichtlich, dass es sich hier um einen Krieg der NATO gegen Russland handelt, und die Länder des Globalen Südens sollten sich – unabhängig von ihrer politischen Position, Religion oder geografischen Lage – in keiner Weise daran beteiligen.

Aus dem Spanischen übersetzt von Olga Espín

Der Autor Vladimir Castillo Soto aus Venezuela war Diplomat unter der Regierung von Nicolás Maduro, ist Analyst für internationale strategische Themen, Verfechter des Multilateralismus und Mitarbeiter des Simón-Bolívar-Instituts für Frieden und Solidarität der Völker.

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