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Dobrindt: Abschiebezentrum in Ruanda "im Einklang mit den Menschenrechten"

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat sich am Montag in Wien mit seinen Amtskollegen aus Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden sowie Ruandas Innenminister Vincent Biruta getroffen. Auf Grundlage der neuen EU-Rückführungsverordnung will die selbst ernannte "Gruppe der Umsetzer" in Kooperation mit der ruandischen Regierung bereits ab 2027 ein erstes gemeinsames Abschiebezentrum außerhalb Europas einrichten.

Dobrindt zufolge sind die Gespräche mit dem ostafrikanischen Land dabei am weitesten fortgeschritten. In den sogenannten "Return Hubs" sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Heimat zurückgeführt werden können. Für das Pilotprojekt sind zunächst rund 100 Plätze vorgesehen, etwa 40 davon für Deutschland. Im Bundeshaushalt 2027 sind dafür bereits 20 Millionen Euro eingeplant – rechnerisch eine halbe Million Euro pro Platz.

Nach dem Treffen betonte Dobrindt, die Pläne würden "im Einklang mit deutschem Recht, mit den Menschenrechten und in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen" umgesetzt. Zudem böten die Zentren einen Weg, für Menschen ohne Bleiberecht eine "Perspektive außerhalb der EU zu finden".

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