Iranische Flagge weht auf beschlagnahmten britischen Öltanker

Der Iran kündigte an, den Öltanker Stena Impero beschlagnahmt zu haben, nachdem er diesem vorgeworfen hatte, am Freitag gegen die internationalen Seeverkehrsvorschriften verstoßen zu haben. Das besagen Berichte unter Berufung auf das iranische Staatsfernsehen.

Am 4. Juli halfen britische Marinesoldaten bei der Beschlagnahme eines Tankers in den Gewässern der britischen Exklave Gibraltar, der verdächtigt wurde, Öl aus dem Iran nach Syrien zu verkaufen, unter angeblicher Verletzung internationaler Sanktionen. Teheran bezeichnete den Vorfall als Piraterie und kündigte daraufhin an, dass es in gleicher Weise reagieren würde.

Berichten zufolge prüft Großbritannien nun Strafmaßnahmen gegen den Iran. Möglich wäre etwa, iranische Vermögen einzufrieren. London betonte aber, dass es von einer militärischen Eskalation absehe und eine diplomatische Lösung suche.

Seit Monaten verschärft sich der Konflikt zwischen den USA, Israel, ihren Verbündeten und dem Iran. Die USA haben nach ihrer einseitigen Aufkündigung des Iran-Atomdeals den Iran mit strengen Sanktionen belegt und drängen auch internationale Unternehmen und Partner zur Abkehr von Geschäften mit dem Iran.

Den verbliebenen europäischen Vertragspartnern gelang es laut dem Iran bislang nicht, einen stabilen operativen Mechanismus, der die Sanktionen umgeht und normale Geschäftsbeziehungen zum Iran ermöglicht, zu etablieren. Zwar wurde dazu die Zweckgesellschaft INSTEX ins Leben gerufen, über die Geschäfte mit humanitären Gütern unter Umgehung der Sanktionen stattfinden sollen, doch kritisierte der Iran, dass zahlreiche Geschäftspartner aus Angst vor Strafmaßnahmen aus Washington dennoch von Iran-Geschäften absehen und auch die Geschäftsmöglichkeiten zu eng gesteckt seien. Teheran fordert nämlich auch, iranisches Öl, das unbestritten zu den wichtigsten Exportgütern des Landes zählt, über die Börse zu tauschen.

Anfang Juli kündigte der Iran deshalb Schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Abkommen auf, die an die Aufhebung der Sanktionen gekoppelt waren. "Da unsere Forderungen in Bezug auf den JCPOA [Atomdeal] und die Frage der Wiederherstellung des Ölverkaufs [auf das Niveau, auf dem sie waren,] vor dem Rückzug der USA aus dem JCPOA nicht erfüllt wurden", hieß es in der Begründung aus Teheran.

Derzeit läuft eine dritte Fristsetzung des Iran an die europäischen Partner zur Etablierung eines Sanktionen-Ausweich-Mechanismus. Zuvor hatte der Iran seine Menge an Uran aufgestockt und reicherte auch mehr davon an, als im Deal zugelassen. Der Iran wird Anfang September in die dritte Phase des Teilausstiegs treten.

Erst gestern erklärte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, dass die europäischen Staaten es versäumt hätten, einen effektiven Finanzkanal für den Handel mit dem Iran einzurichten.

"Nun hat [Instex] noch nicht angefangen zu arbeiten. Es sollte. Ich denke, es gibt mehr für die Europäer als für uns Anlass zur Sorge, da sie nicht in der Lage sind, sich [gegen die USA] durchzusetzen."

Er forderte unter anderem die EU auf, auch Nicht-EU-Staaten für INSTEX zuzulassen.

"Europa ist zusammen eine größere Volkswirtschaft als die Vereinigten Staaten. Wenn alle europäischen Ölkonzerne sowie die Chinesen und Inder sowie die Russen und Japaner beschließen, die US-Sanktionen zu umgehen, werden die Vereinigten Staaten sicherlich nicht in der Lage sein [dagegenzuhalten]."

Auch Russland soll erklärt haben, dass ISTEX sein Potenzial nur voll entfalten könne, wenn es auch "für die Teilnahme von Ländern offen ist, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind."