Deutschland
Verantwortliche nicht gefunden: Ermittlungen nach "Antikolonialem Weihnachtsmarkt" beendet
Verbotene Hamas-Symbole haben auf dem Weihnachtsmarkt 2024 in Darmstadt für Aufregung gesorgt. Vor Kurzem stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, da keine Verantwortlichen ermittelt werden konnten. Die Stadt will mit einer Ausstellung über Antisemitismus reagieren.
Die Behörden in Darmstadt haben die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem "Antikolonialen Weihnachtsmarkt" 2024 der Evangelischen Michaelsgemeinde eingestellt. Laut Oberstaatsanwalt Robert Hartmann bestätigte sich der Vorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen als zutreffend. Trotzdem konnten die Verantwortlichen nicht festgestellt werden.
Auf dem Weihnachtsmarkt hatte die Gruppe "Darmstadt4Palestine" Kennzeichen der verbotenen Terrororganisation Hamas wie etwa das rote Dreieck und den Slogan "From the river to the sea" ("Vom Fluss bis zum Meer") ausgelegt. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt erhielt daraufhin fünf Anzeigen, unter anderem von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), der Jüdischen Gemeinde Darmstadt und dem Hessischen Antisemitismusbeauftragten.
Hartmann zufolge wurde gegen einen Mann und eine Frau ermittelt, die als Verantwortliche unter Verdacht stünden. Der Vorwurf der Volksverhetzung habe sich nicht bestätigt. Eine EKHN-Sprecherin teilte diesbezüglich mit, dass eine verantwortliche Person letztendlich nicht festgestellt werden konnte.
Die Kirche ging nach dem Vorfall entschlossen vor. Der Pfarrer wurde aus dem Gemeindedienst abberufen. Inzwischen übt er einen außergemeindlichen Dienst aus. Der für die Organisation des Weihnachtsmarkts verantwortliche Kirchenvorsteher wurde vom Kirchenvorstand ausgeschlossen. Die Michaelsgemeinde steht nun unter der Verwaltung des Evangelischen Dekanats.
Der Darmstädter Oberbürgermeister Hanno Benz sprach nach der Einstellung der Ermittlungen über strukturellen Antisemitismus. Die Hamas-Symbole seien nicht am Rande einer rechtsextremen Kundgebung gezeigt worden, sondern auf einem Weihnachtsmarkt in einem Gemeindehaus. Von Ende November an wird in der Stadt eine Ausstellung im Justus-Liebig-Haus organisiert, um über Antisemitismus aufzuklären.
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