Von Pierre Levy
Emmanuel Macron ist wahrscheinlich zum unbeliebtesten Präsidenten in der Geschichte der Fünften Republik geworden. Doch was die Unbeliebtheit angeht, steht der deutsche Bundeskanzler nicht besser da.
Drei Faktoren belasten Letzteren besonders stark. Zum einen erregen beide Männer den Zorn eines großen Teils ihrer jeweiligen Mitbürger. Zum anderen sorgen sie in den eigenen Reihen für eine gewisse Frustration. Und schließlich ist Friedrich Merz dabei, sich mehrere europäische Spitzenpolitiker zu Feinden zu machen.
Auf beiden Seiten des Rheins wächst die Ablehnung in der Bevölkerung angesichts ihrer Politik des sozialen Abbaus. So wird der Kaufkraftverlust von den Arbeitnehmern hart empfunden, und dies gilt mittlerweile weit über die am stärksten benachteiligten oder in prekären Verhältnissen lebenden Bevölkerungsgruppen hinaus. In Frankreich gehen die Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten weiter; auch wenn sie weniger sichtbar sind, ist die Wut in der Bundesrepublik nicht weniger real.
Diese Unzufriedenheit angesichts liberaler Politik ist keine Überraschung. Ungewöhnlicher ist hingegen, dass sich Politiker Kräfte zu Feinden machen, die ihnen zuvor wohlgesonnen waren oder sogar ihre politischen Förderer waren. Das ist der zweite Punkt.
Der Präsident im Élysée-Palast hat einen Teil derjenigen enttäuscht, die ihn an die Macht gebracht hatten, insbesondere aufgrund seiner Ungeschicklichkeit oder seiner Unfähigkeit, bestimmte Reformen – darunter die Rentenreform – erfolgreich durchzuführen. Sein Amtskollege in Berlin hatte seinerseits den Wahlkampf auf ein vorrangiges Thema ausgerichtet: die Verschärfung der Haushaltsdisziplin, mit anderen Worten die Kürzung der öffentlichen Ausgaben.
Doch kaum einen Monat nach den Wahlen vom 23. Februar 2025 hat der neue Bundeskanzler ein gigantisches Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht, das sich über zehn Jahre auf 1.000 oder 1.500 Milliarden Euro belaufen könnte, und zu diesem Zweck die "Schuldenbremse" ausgesetzt – Symbol und Instrument der Haushaltskürzungen. Der Plan kommt vor allem dem Militär- und Rüstungssektor zugute. Das Ganze wird durch eine erhebliche Erhöhung der Staatsverschuldung finanziert – genau das Gegenteil dessen, wozu er sich verpflichtet hatte.
All das ist bekannt. Weniger bekannt ist hingegen die Frustration bestimmter Industriezweige, die mitansehen müssen, wie sich die bisherigen Handels- und Energiebeziehungen zu Russland nachhaltig auflösen. Ein großer Teil des weltweiten wirtschaftlichen Erfolgs Deutschlands beruhte jedoch auf einem Modell, das auf billiger russischer Energie (insbesondere Gas) basierte, und ebenfalls auf Exportleistungen, bei denen Moskau einen vielversprechenden Platz einnahm.
Dies wurde durch die Sanktionen, die die Europäische Union nach dem Auslösen des Kriegs in der Ukraine gemeinsam beschlossen hatte, jäh gestoppt. Die EU hatte sich zum Ziel gesetzt, "die russische Wirtschaft in die Knie zu zwingen" und so den Sieg in Kiew zu begünstigen. In Wirklichkeit bestanden die bedeutendsten Folgen dieser Sanktionen darin, dass sie die europäischen Volkswirtschaften schwer geschwächt haben. Insbesondere die deutsche.
Nunmehr zeichnen sich in bestimmten Wirtschaftskreisen dieses Landes – wenn auch noch zaghaft – Forderungen nach einem Kurswechsel ab. Davon zeugt das jüngste Treffen in der Nähe von Kaliningrad zwischen einer Delegation deutscher Ökonomen und Unternehmer und einer Delegation ihrer russischen Amtskollegen. Der französische Wirtschaftsexperte Jacques Sapir war dazu eingeladen und gab einen Einblick in das Treffen. Es wird interessant sein, die möglichen Entwicklungen dieses Trends zu beobachten.
Dritter Punkt: Die Arroganz und die Ungeschicklichkeit von Friedrich Merz zeigten sich in seinem Verhalten gegenüber seinen Partnern innerhalb der EU. So verschickte er beispielsweise zahlreiche Briefe nach Brüssel. In einem forderte er die Kommission auf, ein "Wiederaufbaudarlehen" zugunsten der Ukraine zu verhängen, das durch die Beschlagnahmung der im Februar 2022 eingefrorenen russischen Vermögenswerte finanziert werden sollte – eine Idee, die von Belgien, aber auch, etwas diskreter, von anderen Ländern, darunter Frankreich, vereitelt wurde.
In einem weiteren Schreiben forderte er eine Umstrukturierung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (des "diplomatischen Arms" der EU), hatte damit jedoch ebenso wenig Erfolg. Als er vorschlug, der Ukraine den Status eines "assoziierten Mitglieds" der EU zu gewähren, scheiterte auch dieser Versuch und verärgerte mehrere seiner Kollegen im Europäischen Rat.
Merz plädierte ebenso wie der französische Präsident dafür, dass "die Europäer" bei den (hypothetischen) Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew durch das Trio Berlin-Paris-London (bezeichnet als "E3") vertreten werden sollten. "Auf keinen Fall", lautete die Reaktion der italienischen Regierungschefin. Giorgia Meloni sprach sich ihrerseits dafür aus, dass Antonio Costa, Präsident des Europäischen Rates und in dieser Funktion für die Außenpolitik der EU zuständig, diese bei den Gesprächen vertreten solle. Andere Länder schlugen noch andere Konstellationen vor.
Angesichts dieser Uneinigkeit beschlossen die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem Treffen am 13. November in Dublin, dass es je nach den Umständen eine Mischung aus all diesen Konstellationen geben werde: "E3", "E5" (einschließlich Italien und Polen), der Präsident des Europäischen Rates, die Präsidentin der Kommission … "Es wird Teamarbeit sein", versuchte Herr Costa zu argumentieren, wobei er etwas zu schnell vergaß, dass die europäischen Führer ursprünglich "mit einer Stimme sprechen" wollten.
Schließlich steht die jüngste Forderung des Bundeskanzlers im Zusammenhang mit den äußerst schwierigen Verhandlungen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), also den künftigen EU-Haushalt für den Zeitraum 2028 bis 2034. Deutschland, der größte Beitragszahler zu diesem Haushalt, gehört zu den Ländern, die dessen Umfang begrenzen wollen, insbesondere durch Kürzungen bei den Regionalfonds und der Gemeinsamen Agrarpolitik.
Demgegenüber plädieren gut fünfzehn Länder – vor allem im Süden und Osten – dafür, diese Ausgaben, von denen sie profitieren, beizubehalten oder sogar zu erhöhen. Zudem haben vier dieser Länder angekündigt, dass sie sich nicht an der neuen gemeinsamen Anleihe beteiligen wollen, die die EU möglicherweise beschließen könnte, um zusätzlich zu den bereits für 2026 und 2027 geplanten 90 Milliarden eine weitere Finanzspritze für Kiew zu finanzieren.
Daraufhin griff Friedrich Merz die vier Abweichler – die Slowakei, die Tschechische Republik, Ungarn und Bulgarien – an und drohte ihnen im Wesentlichen: Wenn ihr euch nicht anpasst, werde ich die Verabschiedung des künftigen MFR blockieren.
Eine Erpressung, die den Zorn der betroffenen Führer hervorrief. Ein wenig zurückhaltender äußerten andere Hauptstädte ihre Besorgnis über diese etwas brutale Vorgehensweise. Und selbst in Berlin fragten sich einige, ob es wirklich angebracht sei, sich noch weiter von Ländern zu entfremden, von denen einige einst Deutschlands wirtschaftlicher und politischer Hinterhof waren.
Schließlich befürchteten Diplomaten in der Brüsseler Blase, dass die öffentliche Zurschaustellung dieser Streitigkeiten Moskau in die Hände spielen könnte. Die Staats- und Regierungschefs dürften beim nächsten Europäischen Rat am 26. und 27. November erneut über den Haushalt sprechen.
Wie dem auch sei, eine Feststellung drängt sich auf: Die meisten Themen, bei denen der deutsche Regierungschef auf Schwierigkeiten oder Konflikte stößt, hängen mit seinem radikalen Engagement für Kiew zusammen.
Mehr zum Thema – Umfrage: Mehrheit der Deutschen will vorzeitige Neuwahlen